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Kleiner Grenzverkehr mit Litauen kommt nicht vom Eis

20.01.2012

Litauen habe kein Interesse an einem visumfreien Grenzverkehr mit dem Kaliningrader Gebiet analog jener Regelung, wie man sie gerade mit der polnischen Seite vereinbart hat. Der nördliche Nachbar ist lediglich bereit, einen bis zu 50 Kilometer breiten Streifen längs seiner Grenze zu öffnen – selbst für den Fall, dass Russland die visumfreie Einreise auf das gesamte Kaliningrader Gebiet ausdehnt, und beruft sich dabei auf EU-Recht. Solche Ungleichbehandlung im Verhältnis zur gerade mit der polnischen Regierung getroffenen Regelung ist aber für die Russen nicht akzeptabel. Russland argumentiert, dass nach der gültigen 50-Kilometer-Regelung weder Klaipeda und das Seebad Palanga noch der südlitauische Waldkurort Druskininkai für die Bewohner der Exklave visumfrei erreichbar wäre – alles beliebte touristische Ziele für die Kaliningrader. Litauen wiederum beharrt auf den EU-Regeln: Gesetz ist Gesetz. Also wird man noch eine Weile auf eine Verständigung zwischen beiden Nachbarn warten müssen.

(Russland Aktuell, 19. 1. 2012)